GRÜNE und SPD unterschreiben gemeinsame Zählgemeinschaftsvereinbarung 16. November 20216. March 2023 Nachdem die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Vollversammlung am 02.11.2021 bereits der Zählgemeinschaftsvereinbarung zugestimmt hatten, hat am vergangenen Wochenende auch die SPD Tempelhof–Schöneberg im Rahmen ihrer Kreisdelegiertenversammlung einstimmig der Vereinbarung zugestimmt. Am 15.11.2021 wurde die Zählgemeinschaftsvereinbarung von den Vorsitzenden der Grünen und der SPD im Bezirk sowie den Vorsitzenden der beiden Fraktionen im Rathaus Schöneberg unterzeichnet. „Mit dem Zählgemeinschaftsvertrag haben wir die Weichen für die kommenden fünf Jahre zu einem modernen, sozial–ökologischen Tempelhof–Schönberg gelegt, die wir mit Jörn Oltmann als erstem grünen Bürgermeister des Bezirks voranbringen werden.“ so die beiden Kreisvorsitzenden der Grünen, Nina Freund und Claudia Löber. „Es ist uns als Zählgemeinschaft gelungen, ambitionierte Ziele sowie dafür notwendige Maßnahmen für die Mobilitätswende, mehr Verkehrssicherheit und eine höhere Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum darin festzuhalten. Saskia Ellenbeck, unsere neue grüne Stadträtin für Verkehr und Grünflächen, wird auf diesem Fundament aufbauen.“ Lars Rauchfuß und Melanie Kühnemann–Grunow, Kreisvorsitzende der SPD, erklären: „Wir freuen uns über den erfolgreichen Abschluss der Zählgemeinschaft und auf die gemeinsame Arbeit für unseren Bezirk. Wir wollen die Angebote und Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger ausbauen und weiter verbessern. Zu so wichtigen Themen wie bezahlbares Wohnen, gute soziale Infrastruktur, zukunftsgewandte Mobilität und lebenswerte Kieze haben wir wichtige Schritte verabreden können. Uns war es deshalb wichtig, mit Angelika Schöttler das Gestaltungsressort Stadtentwicklung und mit Oliver Schworck die wichtigen Bereiche Jugend und Gesundheit im Bezirksamt zu übernehmen.“ Am kommenden Mittwoch, dem 17.11.2021 werden in der Bezirksverordnetenversammlung der Bürgermeister und die stellvertretende Bürgermeisterin sowie die weiteren Mitglieder des Bezirksamts gewählt. Mit dieser Sitzung kann die gemeinsame Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung dann aufgenommen werden. Hier geht es zur Zählgemeinschaftsvereinbarung.
Schulweg- und Verkehrssicherheit in der Saarstraße / Friedenau in Gefahr! 18. March 202418. March 2024 Pressemitteilung Die Ankündigung von Verkehrssenatorin Schreiner, berlinweit bei über 30 Straßen wieder Tempo 50 statt 30 km/h einzuführen, stößt im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen auf Fassungslosigkeit. Die Berliner Umwelt- und Verkehrssenatorin hatte im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes mitgeteilt, dass die Luftqualitätsgrenzwerte auch ohne Tempo 30 eingehalten werden könnten.…
Jahreshauptversammlung mit starken politischen Impulse für einen Grünen Bezirk 18. March 202418. March 2024 Pressemitteilung Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg Über 100 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg haben auf ihrer Jahreshauptversammlung am Samstag, dem 16. März 2024 im Willy-Brandt-Saal des Rathaus Schöneberg einen neuen Kreisvorstand und neue Delegierte für die Landesebene gewählt sowie eine Vielzahl an inhaltlichen Beschlüssen gefasst. Claudia Löber und…