Gegen jede Form des Antisemitismus 17. January 201818. February 2018 von Sascha Bachmann / www.echtfotografie.de Tempelhof-Schöneberg ist kein Raum für Antisemitismus. Jeder antisemitische Übergriff wird auf den entschiedenen Widerstand der demokratischen Kräfte des Bezirks stoßen. Die Betroffenen von solchen Übergriffen können fest mit der Solidarität der Bezirkspolitik rechnen. So lautet die Kernaussage der Willensbekundung, die die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Fraktionen der Bündnisgrünen, der SPD und der Linken einstimmig abgab. Es spiele keine Rolle, ob sich der Antisemitismus als offener Hass auf Juden oder versteckt als vermeintliche „Zionismus- bzw. Israel-Kritik“ äußere, heißt es in der Willensbekundung. Die aktuellen Anlässe der mit Dringlichkeit eingebrachten Willensbekundung: Der Übergriff auf einen jüdischen Restaurantbetreiber im Bezirk und die gegen ihn ausgesprochenen Drohungen, nachdem er den Fall publik gemacht hat. Genauso die Flaggenverbrennungen bei antiisraelischen Demonstrationen. Auf Dauer könne man aber dem Antisemitismus nicht wirkungsvoll begegnen, wenn man immer nur nach konkreten Vorfällen reagiere. Darum fordert die Willensbekundung der Bezirksverordneten: Auch die Bezirkspolitik muss in ihrem täglichen Handeln deutlich machen, dass jüdisches Leben in Deutschland und Tempelhof-Schöneberg selbstverständlich dazu gehört. Die Freundschaft mit Israel steht nicht zur Disposition.
Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen 25. April 202430. April 2024 Dieses Jahr ist entscheidend! In drei Bundesländern finden in diesem Jahr für unsere Demokratie entscheidende Kommunal- und Landtagswahlen statt: in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Obwohl auch hier immer mehr Menschen gegen die menschenverachtende Politik der AfD und für unsere demokratischen Grundwerte auf die Straße gehen, sind die Zustimmungswerte zur AfD…
Schulweg- und Verkehrssicherheit in der Saarstraße / Friedenau in Gefahr! 18. March 202418. March 2024 Pressemitteilung Die Ankündigung von Verkehrssenatorin Schreiner, berlinweit bei über 30 Straßen wieder Tempo 50 statt 30 km/h einzuführen, stößt im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen auf Fassungslosigkeit. Die Berliner Umwelt- und Verkehrssenatorin hatte im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes mitgeteilt, dass die Luftqualitätsgrenzwerte auch ohne Tempo 30 eingehalten werden könnten.…