Weitere 312 Wohnungen geschützt! 18. June 201818. June 2018 Dank Jörn Oltmann, unserem GRÜNEN Stadtrat für Bauen und Stadtentwicklung können die Mieter*innen der Alboinstraße 35 – 77, Burchardstraße 29 – 45 und Bosestraße 22 und 23 ab sofort besser vor Verdrängung durch Luxussanierungen und Umwandlungen in Wohnungseigentum geschützt. Dies ist das positive Ergebnis des Milieuschutzes und des Vorkaufsrechts. Der Käufer des Grundstücks hat sich in einer Vereinbarung mit dem Bezirksamt verpflichtet, auf die Begründung von Wohnungseigentum zu verzichten. Diese Verpflichtungen gelten solange die Erhaltungsverordnung besteht, längstens aber für 20 Jahre. Zur Verringerung des Verdrängungsdrucks wurde dem Käufer empfohlen, die Umlage der Kosten für Modernisierungsmaßnahmen auf 6 % zu beschränken. Der Käufer ist damit den Forderungen des Bezirksamtes im Vorkaufsverfahren in den wesentlichen Punkten gefolgt. „Wir schützen mit der Abwendungsvereinbarung erstmals eine große zusammenhängende Wohnanlage und nicht nur einzelne Häuser. In diesem Jahr haben wir einmal das Vorkaufsrecht ausgeübt und vier Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Das zeigt: Das Instrument wirkt.“ teilte Jörn Oltmann, mit. Die enge Abstimmung mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen bewährt sich fortlaufend. Vollstände Pressemitteilung des Bezirksamts
Demokratie in Aufruhr 3. May 202430. April 2024 Geheimplan gegen Deutschland Im Januar 2024 veröffentlichte das Recherchenetzwerk CORRECTIV den Geheimplan gegen Deutschland. Rechtsextreme, Politiker*innen und finanzstarke Unterstützer*innen entwerfen Pläne für die millionenfache Vertreibung von in Deutschland lebenden Menschen aufgrund rassistischer Kriterien. Auch auf der Straße, in den sozialen Medien und in unseren Parlamenten treten menschen- und demokratiefeindliche Forderungen…
Bündnis gegen Antisemitismus 2. May 202430. April 2024 Stark vernetzt in Tempelhof-Schöneberg Das Bündnis gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg, 2021 gegründet, kämpft gegen Antisemitismus im Bezirk. Es vernetzt Engagierte, koordiniert Maßnahmen und fördert Dialog und Bildung. Auch die AG Gegen Rechtsextremismus von B‘90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg ist seit 2022 Mitglied des Bündnisses. Das Ziel ist es, die Aufmerksamkeit für Antisemitismus zu…