Bezirksgruppe: Volksentscheid, Bürgerwerkstätten, „Volksbefragung von oben“? – Beteiligung und das Tempelhofer Feld

📅 Am 6. Mai
⏰ Ab 19 Uhr
📍 Im Kiezbüro & digital

Vor elf Jahren entschied sich eine Mehrheit der Berliner Wähler*innen in jedem Bezirk dafür, das Tempelhofer Feld als Raum für die Menschen und Natur zu bewahren. Die Abstimmung und das aus ihr folgende THF-Gesetz waren das Ergebnis des Einsatzes vieler Menschen in Berlin, die sich für diesen Volksentscheid engagiert hatten.

Gegen den gewonnenen Volksentscheid plant die aktuelle Berliner Regierung aus CDU und SPD eine Bebauung des Felds. Um dieser ein wenig näher zu kommen, ließ sie 2024 Bürgerwerkstätten ausrichten, in denen die Frage, wie – nicht ob – das Feld zu bebauen sei, von zufällig ausgelosten Berliner*innen an drei Wochenenden diskutiert und bearbeitet werden sollte.

Doch selbst in diesem Beteiligungsverfahren lautete das Ergebnis, dass das Feld unbebaut und weiter als Fläche für alle Menschen erhalten bleiben solle.

Für 2026 liebäugelt die Landesregierung mit einer Volksbefragung von oben zur Bebauung, einem Verfahren, das rechtlich umstritten ist.

Der Kampf ums Tempelhofer Feld ist also auch eine Geschichte von Beteiligung und demokratischen Verfahren. Mit unseren Gästen sprechen wir über die Besonderheiten des Falls des Tempelhofer Felds und über Beteiligung allgemein.

Wie geht man damit um, wenn von der Regierung aufgesetzte Beteiligungsverfahren dem Sturz eines geltenden Volksentscheids dienen sollen, also eines von den Berliner*innen angestoßenen demokratischen Verfahrens?
Was zeichnet gelungene Beteiligungsverfahren aus?
Wie verliefen die Bürgerwerkstätten im Herbst?
Wie können sich Bürger*innen für mehr Beteiligung einsetzen?

Unsere Gäste:
Saskia Ellenbeck ist in Tempelhof-Schöneberg Bezirksstadträtin und Leiterin der Abteilung für Ordnung, Straßen, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz. Sie forschte am Potsdam Institut für Klimafolgenforschung unter anderem zu Stakeholder-Involvement in Sustainability Science.

N.N., Teilnehmerin aus den Bürgerwerkstätten, wird über ihre Erfahrungen in den von der Landesregierung veranlassten Bürgerwerkstätten berichten.

Marie Jünemann ist studierte Politologin und Demokratieaktivistin. Sie koordiniert den Berliner Landesverband von Mehr Demokratie e. V., Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung.

Moderation: Jennifer Bode (Vorstandsmitglied)