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Bezirksgruppe: Mögliche Wahlwiederholung in Berlin – Wie geht es weiter in Tempelhof-Schöneberg?
11. Oktober, 2022 - 19:30 - 21:00
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 28.9.2022 erstaunlich deutlich gemacht: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen müssen wohl komplett wiederholt werden. Die Präsidentin des begründete die erste rechtliche Einschätzung so: Bereits die Vorbereitung der Wahl habe den rechtlichen Anforderungen voraussichtlich nicht genügt. Diese müsse von der Landeswahlleitung so organisiert werden, dass jede*r wahlberechtigte Bürger*in am Wahltag die Möglichkeit habe, eine vollständige und gültige Stimme unter zumutbaren Bedingungen in Präsenz abzugeben. Die für die Wahlen vom 26. September 2021 vorgehaltene Menge an Möglichkeiten in Präsenz abzustimmen habe diesen Anforderungen nach dem derzeitigen Sach- und Streitstand nicht genügt. Bei unzumutbar langen Wartezeiten vor den Wahllokalen, zeitweisen Schließungen von Wahllokalen und bei Austeilung von zu wenig oder falschen Stimmzetteln hätten „teilweise chaotische“ Zustände geherrscht.
Wir wollen uns im Rahmen der Bezirksgruppe diesen Fragen nähern:
Wie bereiten wir uns als Partei auf die anstehenden Abläufe vor? Wann startet aller Voraussicht nach der Wahlkampf? Braucht es im Wahlkampf andere Themenschwerpunkte und Herangehensweisen? Wie arbeiten wir bis zum Wahltag weiter? Was sind die Herausforderungen speziell in Tempelhof-Schöneberg?
Unsere Referent*innen sind:
Jörn Oltmann, Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg
Dara Kossok-Spieß, Mitglied des Landesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen Berlin.
Sebastian Walter, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin:
Moderation: Tanja Prinz und Moritz Heuberger, Mitglieder des Kreisvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen Berlin Tempelhof-Schöneberg
Diese Bezirksgruppe findet am 11. Oktober um 19:30 Uhr in Präsenz statt: im Grünen Kiezbüro, Kolonnenstraße 53. Wer will, kann sich jedoch auch online zuschalten.
Hier sind die Einwahldaten:
Zoom-Link: https://eu01web.zoom.us/j/64874588103?pwd=Y2hvMENzdlVrVUlFU0U1eDRid1NEZz09
Meeting-ID: 648 7458 8103
Kenncode: 647511