AfD und DIE LINKE: Querfront gegen Europa-Flagge

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg tagt künftig auch unter der Europafahne. So beschloss es jetzt die BVV. Den entsprechenden Antrag hatten die Grünen initiiert und gemeinsam mit der CDU eingebracht. Für den Antrag stimmten SPD und FDP, während sich die AfD vehement dagegen aussprach. Auch die Verordneten der Linken wollten nicht für Europa Flagge zeigen und enthielten sich bei der Abstimmung.

Der BVV-Saal in Tempelhof-Schöneberg war neben dem von Steglitz-Zehlendorf in Berlin der letzte ohne Europafahne. Der jetzt verabschiedete Antrag behebe so auch lediglich ein bei der Bezirksfusion vor 16 Jahren unterlaufenes Versäumnis und müsse deshalb eigentlich auch nicht begründet werden, erklärte der bündnisgrüne Verordnete Bertram von Boxberg in der Debatte. Allerdings, so Boxberg weiter, ermögliche diese späte Behebung des Versäumnisses nun in einer Zeit des wieder erstarkenden Nationalismus auch, ganz bewusst Flagge für die europäische Integration zu zeigen.

Nicht überraschen konnte nach Meinung von Boxberg das Verhalten der nationalistischen AfD, die aus ihrer Europafeindlichkeit in ihren Redebeiträgen auch keinen Hehl machte. Bertram von Boxberg: „Bemerkenswert sind allerdings die Stimmenthaltungen der Linken. Die von deren Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Wissel zur Begründung vorgetragenen Kritik am Zustand der Union mag in einigen Punkten durchaus berechtigt sein, war in diesem Zusammenhang aber praktisch nichts anderes als das Schmieden einer Quer- oder auch Ablehnungsfront an der Seite der AfD. Dass es für Frau Wissels Ausführungen Applaus lediglich von den eigenen Leuten und der AfD gab, sollte allen Anhängern der europäischen Integration unter den Wählern der Linken zu denken geben.“

Auf Kritik stieß das Abstimmungsverhalten der Tempelhof-Schöneberger LINKEN auch bei Carsten Schatz, dem europapolitischen Sprecher der LINKEN im Berliner Abgeordnetenhaus.