So wirkt die EU in unseren Bezirk hinein! 27. Mai 202427. Mai 2024 Jörn Oltmann, Bezirksbürgermeister von Berlin Tempelhof-Schöneberg Die Europäische Union vereinigt gemeinsame Grundsätze und Werte wie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Doch was haben die Menschen in Tempelhof-Schöneberg von der EU? EU-Fördermittel werden für soziale Projekte, attraktivere Kieze, Tourismusförderung u.v.m. genutzt, die so vielfältig und umfangreich sind, dass hier nur EU-Highlights benannt werden können: Zwischen 2016 und 2023 wurden für Projekte im Rahmen des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) insgesamt 2.034.675 € eingesetzt. Für das EU-Bundesprojekt „Jugend stärken im Quartier“ 2019/2023 hat die Jugendberufsagentur knapp 1,4 Mio € ESF-Mittel eingeworben. Für Projekte im Rahmen des EU-Aktionsprogramms Erasmus+ hat die Leo-Kestenberg-Musikschule zwischen 2019 und 2022 56.219,75 € EU-Mittel erhalten. Die energetische Sanierung der Marienfelder Grundschule hat EFRE-Mittel in Höhe von 113.182 € in Anspruch genommen. Im Fachbereich Grünflächen wurden 1.509.623 € für die Ertüchtigung des Grünzuges “Franckepark – Alter Park-Lehnepark-Bosepark” über BENE (Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung/EFRE) ausgegeben. Die bezirkliche Wirtschaftsförderung hat das neue Tourismuskonzept 2021-2022 für Tempelhof-Schöneberg mit 155.000 € finanziert Die Bezirksverwaltung nutzte 3.434.645 € ESF-Mittel und 2.004.599 € EFRE-Mittel (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) sowie 56.219,75 € aus einem EU-Aktionsprogramm (ERASMUS). Diese Mittel wurden in der Bezirksverwaltung beantragt und für bezirkliche Projekte ausgegeben. Darüber hinaus wurden im Bezirk von Projektträger*innen und Unternehmen eigenständig eine Vielzahl weiterer EU-Mittel beantragt. Die Antragsteller sind nicht verpflichtet das Bezirksamt darüber zu informieren. Schulen im Bezirk nutzen beispielsweise die ERASMUS+-Förderung, über die die zuständige Senatsverwaltung informiert. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe teilt auf ihrer Website mit, dass Unternehmen in Tempelhof-Schöneberg in der Förderperiode 2021 – 2027 bisher 3.796.878 € EFRE-Mittel erhalten haben. Doch die Strahlkraft der EU geht über die finanzielle Förderung hinaus: Der Erfahrungsaustausch, enge Aktivitäten mit Partnerstädten wie Amstelveen, London Borough of Barnet, Charenton-le-Pont, Koszalin, Levallois-Perret, Mersin-Mezitli haben für Tempelhof-Schöneberg einen hohen Stellenwert. Dazu gehört auch die Unterstützung von Schul- und Sportpartnerschaften mit bezirklichen Partnerstädten (z. B. Ulrich-von-Hutten-Gymnasium mit Amstelveen u.a.). Der Austausch und die gegenseitige Unterstützung gehören zur DNA von Tempelhof-Schöneberg. Uns eint die Überzeugung, dass große Probleme nur durch Zusammenarbeit gelöst werden können. Die EU und Tempelhof-Schöneberg gehören einfach zusammen.
Machen, was zählt! 7. Juni 20247. Juni 2024 Wir wollen Europa stärken und fit für die Zukunft machen. Dabei konzentrieren wir uns aufs Wesentliche: Klimaschutz, Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Demokratie. Grüne Politik steht dafür, Lösungen zu suchen und sie gemeinsam zu finden.
„Gemeinsam stark“ – Diskussionsrunde mit Sergey Lagodinsky 6. Juni 20246. Juni 2024 Krieg in Gaza und Antisemitismus in Deutschland, die Rolle der Grünen innerhalb der Koalition, drohender Rechtsruck im EU-Parlament: Die Teilnehmenden der Diskussionsrunde „Gemeinsam stark – Europas Rolle für Frieden, Menschenrechte und Sicherheit“ hatten viele Fragen an Sergey Lagodinsky.