Gegen jede Form des Antisemitismus

Tempelhof-Schöneberg ist kein Raum für Antisemitismus. Jeder antisemitische Übergriff wird auf den entschiedenen Widerstand der demokratischen Kräfte des Bezirks stoßen. Die Betroffenen von solchen Übergriffen können fest mit der Solidarität der Bezirkspolitik rechnen. So lautet die Kernaussage der Willensbekundung, die die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Fraktionen der Bündnisgrünen, der SPD und der Linken einstimmig abgab.

Es spiele keine Rolle, ob sich der Antisemitismus als offener Hass auf Juden oder versteckt als vermeintliche „Zionismus- bzw. Israel-Kritik“ äußere, heißt es in der Willensbekundung. Die aktuellen Anlässe der mit Dringlichkeit eingebrachten Willensbekundung: Der Übergriff auf einen jüdischen Restaurantbetreiber im Bezirk und die gegen ihn ausgesprochenen Drohungen, nachdem er den Fall publik gemacht hat. Genauso die Flaggenverbrennungen bei antiisraelischen Demonstrationen.

Auf Dauer könne man aber dem Antisemitismus nicht wirkungsvoll begegnen, wenn man immer nur nach konkreten Vorfällen reagiere. Darum fordert die Willensbekundung der Bezirksverordneten: Auch die Bezirkspolitik muss in ihrem täglichen Handeln deutlich machen, dass jüdisches Leben in Deutschland und Tempelhof-Schöneberg selbstverständlich dazu gehört. Die Freundschaft mit Israel steht nicht zur Disposition.