Bündnis 90/Die Grünen

Tempelhof-Schöneberg

Regenbogenfahne vor dem Rathaus: Flagge zeigen für Vielfalt & gegen Ausgrenzung

19. Juli 201821. Juli 2018

Nun bereits zum 23. Mal: Am 19. Juli um 13.30 wurde anlässlich des bevorstehenden Lesbisch-Schwulen Stadtfestes auf der Motzstraße und des Christopher Street Days vor dem Rathaus Schöneberg die Regenbogenflagge gehisst. Dazu Jessica Mroß, queerpolitische Sprecher*in unser BVV-Fraktion: „Gerade jetzt, da die antidemokratischen Kräfte, die die gesellschaftliche Vielfalt in Frage […]

Weg mit §219a!

18. Juli 201818. Juli 2018

„Mein Bauch gehört mir“, lautet seit Jahrzehnten eine zentrale Forderung feministischer Bewegungen. Es ist höchste Zeit, dass sie Wirklichkeit wird. Because it is 2018! Der §219a wurde 1933 von den Nationalsozialisten eingeführt. Ziel war es, dass Frauen mehr Kinder bekommen. Dafür gab es das Mutterkreuz als Orden. Der Paragraf blieb […]

Die 3. Option

16. Juli 2018

Das Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung gilt für alle! Der Kampf dauerte lange und provozierte Widerstände: Seit 2014 klagte Vanja vor diversen Gerichten bis hin zum Bundesgerichtshof auf sein*ihr Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung. Vergeblich. Erst das Bundesverfassungsgericht gab dem*der Aktivist*in im Oktober 2017 vollumfänglich Recht: Intergeschlechtliche Menschen werden in ihren Grundrechten […]

Bergius-Schule: Mut statt Nackenschläge

10. Juli 2018

Wenn eine Schule unter schwierigsten Bedingungen überdurchschnittliche Lernerfolge erzielt, hat sie es verdient, von der Schulverwaltung zum Weitermachen ermutigt zu werden und braucht keine Nackenschläge durch ungerechtfertigte Negativ-Bewertungen. So kommentierte Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin unserer GRÜNEN Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die von der Schulinspektion vorgenommene Einstufung der Friedenauer Friedrich-Bergius-Schule als […]

Kommunalpolitik für Jugendliche erfahrbar machen

5. Juli 20185. Juli 2018

Auch wenn Jugendliche schon ab 16 Jahren bei den Wahlen über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente mitentscheiden können: In den Bezirksverordnetenversammlungen sind junge Menschen eindeutig unterrepräsentiert. Unsere BVV-Fraktion möchte das ändern und mit einem Planspiel mehr Jugendliche für ein Engagement in der Kommunalpolitik begeistern. Ein Vorschlag, wie das umgesetzt werden könnte, […]

Debatte um die Neutralität

21. Juni 201821. Juni 2018

2005 wurde das Neutralitätsgesetz vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet. Es verbietet Lehrkräften und Mitarbeiter*innen von Justiz und Polizei das Tragen religiöser Symbole wie Kopftuch, Kippa oder Kreuz, solange sie im Dienst sind. Zuletzt haben Urteile des Landesarbeitsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts die gesellschaftliche Debatte über das Neutralitätsgesetz befeuert. Auch bei uns GRÜNEN […]

Critical Mass auf dem Tempelhofer Damm

19. Juni 2018

Am Freitag, den 15. Juni 2018 kommen zahlreiche engagierte Menschen in Tempelhof zusammen, um gemeinsam Rad zu fahren. Der Tempelhofer Damm gilt nicht gerade als schöne und sichere Radestrecke: viele Autofahrer*innen fahren ohne Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer*innen, ein geschützter Radstreifen fehlt auf weiten Strecken gänzlich. Das regelmäßige Hupen, das unsere […]

Weitere 312 Wohnungen geschützt!

18. Juni 201818. Juni 2018

Dank Jörn Oltmann, unserem GRÜNEN Stadtrat für Bauen und Stadtentwicklung können die Mieter*innen der Alboinstraße 35 – 77, Burchardstraße 29 – 45 und Bosestraße 22 und 23 ab sofort besser vor Verdrängung durch Luxussanierungen und Umwandlungen in Wohnungseigentum geschützt. Dies ist das positive Ergebnis des Milieuschutzes und des Vorkaufsrechts. Der […]

Wann kommt das Gendersternchen in den Duden?

14. Juni 201814. Juni 2018

Warum wir uns auch weiterhin in die gesellschaftliche Debatte um gendergerechte Sprache einmischen Die Debatte um gendergerechte Sprache treibt längst nicht mehr nur uns GRÜNE um. Während für uns das Gendersternchen in Anträgen, Einladungen und dem Stichel selbstverständlich dazu gehört, heizt sich die gesellschaftliche Debatte um gendergerechte Sprache auf. Kritiker*innen […]

Bezirksamt schützt weitere 25 Wohneinheiten durch Abwendungsvereinbarung

2. Juni 2018

Mieter*innen der Vorbergstraße 14 und 14A sind ab sofort besser vor Verdrängung geschützt. Mit einer Abwendungserklärung konnte unser Baustadtrat JörnOltmann überhöhte Modernisierungsumlagen und die Umwandlung in Wohnungseigentum verhindern. Der Milieuschutz wirkt!

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