11. Oktober, 2022 - 18:00 - 19:00 Wahlkampfstab Digital Der Wahlkampfstab tagt zur möglichen Wahlwiederholung der BVV- und AGH-Wahlen. Dieses mitgliederöffentliche erste Treffen ist für alle offen, die bereits Teil des Wahlkampfstabs sind oder planen auf der Mitgliedervollversammlung für den Wahlkampfstab zu kandidieren. Das Treffen findet am Dienstag, den 11. Oktober um 18 Uhr digital statt. Hier ist der […]
11. Oktober, 2022 - 19:30 - 21:00 Bezirksgruppe: Mögliche Wahlwiederholung in Berlin – Wie geht es weiter in Tempelhof-Schöneberg? Kiezbüro Kolonnenstraße 53, Berlin Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 28.9.2022 erstaunlich deutlich gemacht: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen müssen wohl komplett wiederholt werden. Die Präsidentin des begründete die erste rechtliche Einschätzung so: Bereits die Vorbereitung der Wahl habe den rechtlichen Anforderungen voraussichtlich nicht genügt. Diese müsse von der […]
