Kreisverband stimmt für Vereinbarung mit SPD und Die Linke: Danke für euren Rückhalt!

Liebe Mitglieder,

Wir freuen uns sehr, euch mitteilen zu können, dass wir gestern Abend auf unserer Mitgliedervollversammlung mehrheitlich für die Vereinbarung mit SPD und Die Linke gestimmt haben. Herzlichen Dank an alle, die an der Abstimmung teilgenommen und damit zu diesem Ergebnis beigetragen haben.

Diese Vereinbarung ist eine gute Grundlage für eine progressive Politik im Bezirk in den kommenden Jahren. Sie setzt den Klimaschutz an die erste Stelle. Dazu sollen unter anderem der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Radwege sowie die Förderung erneuerbarer Energien vorangetrieben werden. Auch der Ausbau der Grünflächen und mehr Stadtbäume sind wichtige Maßnahmen, um die Lebensqualität im Bezirk zu verbessern und die Stadt klimafreundlicher zu gestalten.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Förderung von bezahlbarem Wohnraum im Bezirk. Dazu soll Neubau von Wohnungen vorangetrieben werden, der sich an sozialen und ökologischen Kriterien orientiert, um den Anstieg der Mieten im Bezirk zu begrenzen und für eine bessere soziale Durchmischung zu sorgen.
In unserer Vereinbarung haben wir auch klare Positionen zur Queerpolitik und Frauenrechten festgelegt. Wir setzen uns für eine inklusive Gesellschaft ein, in der alle Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung oder Identität gleichberechtigt leben können, in der Hasskriminalität konsequent bekämpft wird und Sichtbarkeit von Frauen im öffentlichen Raum z.B. durch Straßenbenennungen gestärkt wird.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung von Bildung, Kultur und Sport im Bezirk. Hierzu sollen unter anderem die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Einrichtungen gestärkt und neue Angebote geschaffen werden. Auch die Förderung von Freiräumen für Jugendliche und die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen sind wichtige Maßnahmen, um den Bezirk noch lebenswerter und inklusiver zu gestalten.

Nicht zuletzt soll auch die Zusammenarbeit zwischen den drei Fraktionen gestärkt werden, um eine offene und transparente Politik zu gewährleisten und für eine gute Zusammenarbeit in der BVV zu sorgen. Diese Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung und zeigt, dass wir uns gemeinsam für eine progressive Politik im Bezirk einsetzen.

Wir sind überzeugt, dass diese Vereinbarung eine gute Grundlage für unsere Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann und unsere Stadträtin Saskia Ellenbeck ist, um die Ziele und Vorhaben im Bezirk umzusetzen. Wir werden sie dabei unterstützen und auch weiterhin für eine offene und transparente Politik im Bezirk eintreten.

Herzliche Grüße,
Claudia und Moritz