Bezahlbare Wohnungen brauchen eine starke GRÜNE Stimme – so wie in Tempelhof-Schöneberg!
Bündnis 90/Die Grünen setzen sich mit ihren Stadträt*innen im Bezirk für die Rechte von Mieter*innen ein. Unsere Stadträtin Christiane Heiß wehrt sich gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum und unser Stadtrat Jörn Oltmann vermittelte erfolgreich zwischen Vermietern und Mieter*innen. In diesem Jahr brachte er außerdem weitere vier soziale Erhaltungsgebiete auf den Weg. Mit deren Ausweisung können Luxusmodernisierungen verhindert werden.
Damit aber bezahlbare Mieten, die Stärkung der Rechte von Mieter*innen und der Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden, brauchen wir eine Bundesregierung mit GRÜNER Beteiligung. Denn nur GRÜNE bringen Klimaschutz und soziale Absicherung zusammen. Nur durch bundesgesetzliche Veränderungen können wir die Erhöhung der Mieten nach Modernisierungen und den Preisanstieg bei Neuvermietungen wirksam begrenzen. Für einen sozialen Wohnungsmarkt werden GRÜNE zusätzlich das Wohngeld erhöhen und mit einem Wärmepaket dafür Sorge tragen, dass energetische Modernisierungen voranschreiten, ohne dass die Mieten in die Höhe schnellen. Im Bezirk richtet sich das GRÜNE Augenmerk besonders darauf, das kommunale Vorkaufsrecht bei Mehrfamilienhäusern zu stärken. Damit die gesellschaftliche Mischung in Tempelhof-Schöneberg erhalten bleibt.
Author: Jörn Oltmann
