Full House: Sommer-MVV im Rathaus Schöneberg

Am Dienstag kamen über 80 Bündnisgrüne Mitglieder aus ganz Tempelhof-Schöneberg zusammen, um gemeinsam wichtige Wahlen und Abstimmungen für unseren Kreisverband zu entscheiden.

Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Einführung unserer Kreisvorsitzenden Claudia Löber und Moritz Heuberger. Claudia Löber betonte, dass das enttäuschende Abschneiden bei der Europawahl nicht an den vielen Aktiven im Bezirk liege. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass unser Engagement einen Unterschied macht: ob Plakate hängen, bei Gesprächen an Ständen oder im Haustürwahlkampf, wir konnten wieder viele Menschen im Bezirk trotz des schlechten Bundestrends davon überzeugen Grün zu wählen. In Tempelhof-Schöneberg sind wir Grüne weiterhin stärkste Kraft. Außerdem sind seit der Wahl mehr als 2000 Neumitglieder in die Partei eingetreten, allein 25 davon in unserem Bezirk.

„Wir in Tempelhof-Schöneberg haben gezeigt, dass engagierter Wahlkampf Perspektiven bietet. Wir sind stärkste Kraft und das ist der Verdienst der vielen engagierten Wahlkämpfer:innen.“

(Claudia Löber)

Nach diesen ermutigenden Worten richteten wir den Blick nach vorne. Im November steht die Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden an, bei der wir mit starken Kandidat:innen vertreten sein werden. Nina Freund, Marie Graser, Tabea Schoch, Valentin Gashi, Christoph Störmer, Georg Fritz und Holger Michel werden Tempelhof-Schöneberg im Herbst repräsentieren. Außerdem haben wir Andrea Nakoinz aus der LAG Gesundheit und Soziales im Huckepack-Verfahren ebenfalls für die BDK nominiert.

Auch gewählt wurden die Delegierten zur ehemaligen Frauen-Konferenz (jetzt FLINTA-Konferenz; kurz für Frauen, Lesben, Intersexuelle, Nonbinäre, Trans-Personen und Agender) und zwar: Melanie Rummler, Yasmin Vadood und Tabea Schoch.

„Der feministische Kampf funktioniert nur, wenn wir uns mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vernetzen. Diese Perspektive will ich auf der FLINTA-Konferenz einbringen.“

(Melanie Rummler)

Aber was wäre eine Mitgliedervollversammlung ohne inhaltliche Debatten und Beschlüsse? Im Zentrum der inhaltlichen Debatte stand am Dienstagabend die Integration und Teilhabe von Geflüchteten. Jede:r einzelne Geflüchtete hat es verdient, auf Empathie und Menschlichkeit zu stoßen. Wir Bündnisgrünen in Tempelhof-Schöneberg lehnen Verallgemeinerungen im Sinne einer „Leitkultur“-Debatte ab. Wir sind der Überzeugung, dass es möglich ist, Debatten über Migration und Integration frei von Populismus zu führen.

„Hinter jeder Zahl und jeder Statistik sehen wir einen Menschen, eine Familie, ein Schicksal.“

(Beschluss von der MVV)

Die Integration hier in Tempelhof-Schöneberg muss konkret verbessert werden. Dazu fordern wir in unserem Beschluss eine humanitäre und angemessene Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk zu gewährleisten. Außerdem sehen wir uns in der Pflicht, das Grundrecht auf medizinische Erstversorgung zu gewährleisten. Neben einer funktionierenden Gesundheitsversorgung gehören auch Sport- und Bewegungsangebote dazu, besonders für jüngere Menschen. Zudem sprechen wir uns für einen Ausbau von Bildungsangeboten aus. Zuletzt betonen wir, dass eine gute Arbeitsstelle und der Austausch mit Kolleg:innen entscheidend für die Integration und Teilhabe sind, wobei die (Nach-)Qualifizierung von geflüchteten Menschen, unterstützt durch lokale Unternehmensnetzwerke und Kooperationen zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, gefördert und finanziell abgesichert werden muss.

Nach einigen Satzungsänderungen neigte sich der Abend dem Ende zu. An dieser Stelle danken wir zuallererst unserer Kreisgeschäftsführerin Malin Muser für ihren beherzten Einsatz, sowie dem Präsidium, den Protokollierenden und allen anderen, die unsere Sommer-MVV möglich gemacht haben.