Gemeinsam im Einsatz: GRÜNE in Tempelhof-Schöneberg für die Verkehrswende

Mit Ausdauer und viel Einsatz für die Verkehrswende – im Kreisverband und im Bezirk unterstützen wir nachhaltig und gemeinsam die Planung und Umsetzung eines fahrradfreundlichen Straßenverkehrs in Berlin. Die Gleichstellung des Radverkehrs mit dem Öffentlichem Nachverkehr und Fußverkehr behalten wir dabei im Blick.

Das Radverkehrsklima: in unserem Bezirk gibt es Luft nach oben

Trotz ausdauernden Engagements fühlen sich Radfahrer*innen auch in unserem Bezirk auf vielen Strecken noch nicht sicher, geschweige denn ernstgenommen. Uns erreichen dazu viele Fragen, die oftmals ungefähr so klingen:

Wie kann es sein, dass der Autoverkehr in Tempelhof-Schöneberg nach wie vor Vorrang hat, zumindest scheinbar? Warum ist das Fahrradklima im Bezirk nach wie vor nicht gut?

Einige Antworten auf diese Fragen gab es am 27. August 2019 bei einem Bezirksgruppentreffen im Kiezbüro in der Kolonnenstraße.

Die GRÜNE Stadträtin Christiane Heiß und Peter Feldkamp von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz SenUVK berichteten aus ihren jeweiligen Ressorts von Erfolgen und Hemmnissen in der Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes.

Eine funktionierende Radverkehrsinfrastruktur: in Berlin gar nicht so leicht zu haben

Verkehrsprojekte sind eng an die gesamte städtische Infrastruktur gekoppelt. Die Berliner Verwaltungs- und Verkehrsinfrastruktur ist bei der Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes auf eine urbane Mobilitätswende zugunsten des Radverkehrs allerdings noch nicht besonders gut vorbereitet.

Eine umweltgerecht ausgebaute (Rad-)Verkehrsinfrastruktur braucht als Grundlage eine urbane und moderne Verwaltung, die sie nachhaltig mitträgt. Erst so ist eine Verkehrswende im größeren Stil möglich.

Stolpersteine: Mit welchen Problemen haben wir es derzeit überhaupt zu tun?

Wir regeln unseren Berliner Verkehr mit einer Straßenverkehrsordnung, die dem fließenden Autoverkehr systematisch den Vorrang einräumt. Dies tut sie seit Mitte des letzten Jahrhunderts zunehmend „erfolgreich“.

Verwaltungsprozesse liefern jede Menge weitere Stolpersteine:

Aufgeblähte Planungsverfahren und Übersteuerung
Langwierige Abstimmungsprozesse mit beteiligten Akteuren
Chronischer Personalmangel
Unzureichendes Kommunikations- und Wissensmanagement

Von Fortschritten und Erfolgen ist jedoch auch zu berichten:

Seit 2016 steht dem Bezirk weitaus mehr Geld für den Radverkehr zur Verfügung als vorher.
Eine bezirkliche Stelle für den Radverkehr konnte bereits besetzt werden
Detaillierte Arbeitskonzepte für den Ausbau der Radschnellverbindungen und den Ausbau von fahrradfreundlichen Nebenrouten in Tempelhof-Schöneberg liegen längst vor.
Die neu gegründete InfraVelo GmbH wird im Auftrag der Berliner Senatsverwaltung Radwege bauen und bei der Senatsverwaltung ein Bürgerportal einrichten.
Die Prozessanalyse Radinfrastruktur PARI setzt für die Berliner Verwaltung ein „Changemanagement“ in Gang. PARI wurde von allen Bezirksbürgermeistern unterzeichnet.
Die Bezirke werden zukünftig stärker in die Planung und Konzeption für Radverkehrsprojekte eingebunden.

Mit all diesen Maßnahmen und mehr Handlungsspielräumen für die Bezirke kann sich auch für uns die Zeit für den Bau eines Radwegs – derzeit noch vier Jahre – deutlich verkürzen.

Ein Bauprojekt wie die Bahnhofstraße Lichtenrade kann Modell sein für weitere orts- und bezirksgebundene fahrrad- und fußgängerfreundliche Baumaßnehmen.

Verkehrswende im Bezirk: Unsere Aktivitäten als aktive GRÜNE

Die neue bezirkliche GRÜNE AG Radverkehr trägt seit September neue Ideen und Vorschläge zusammen. Hier können sich alle Interessierten aktiv bei der Gestaltung GRÜNER bezirklicher Politik einbringen.