Der Barbarossaplatz in Schöneberg wird in den kommenden Jahren fußverkehrsfreundlich und klimaresilient umgestaltet. Wir begrüßen das dazu umfangreich durchgeführte öffentliche Beteiligungsverfahren, das von unserer Stadträtin für Verkehr, Saskia Ellenbeck, initiiert wurde. Dieser umfassende und transparente Prozess stellt sicher, dass die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort gehört und in die Planungen einbezogen werden.
Die Bürgerbeteiligung – unter Teilnahme der Anwohnenden, von Schulklassen und der Volkshochschule – hat ein deutliches Votum für eine Verkehrsberuhigung des gesamten Platzes (Variante 3) ergeben. Weitere Hinweise und Wünsche wurden von der Stadträtin aufgenommen und in der weiteren Planung berücksichtigt. Dieses Ergebnis zeigt, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern eine lebenswerte und sichere Umgebung ist.
„Unser Ziel ist es, den Barbarossaplatz zu einem sicheren, grünen und attraktiven Ort für alle Anwohnerinnen und Anwohner zu machen. Der Beteiligungsprozess hat gezeigt, dass es ein sehr großes Interesse und viele konstruktive Ideen gibt, die in die konkrete Planungsphase einfließen werden. Das Modellprojekt ist ein Beispiel von gelungener Bürgerbeteiligung.“
Claudia Löber, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
Mit großer Irritation nehmen wir jedoch zur Kenntnis, dass der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak und die Berliner Abgeordnete Katharina Senge, beide CDU, das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens nicht akzeptieren wollen. Sie haben eine eigene Briefkasten-„Befragung“ initiiert, in welcher sie die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in Frage stellen und damit den demokratischen Prozess unterlaufen wollen. Ihr Ziel ist es, entgegen des eindeutigen Votums aller beteiligten Gruppen, möglichst viele Parkplätze zu erhalten und weiterhin PKW und LKW die Durchfahrt über den Platz zu ermöglichen.
„Die CDU zeigt hier einen mangelnden Respekt für demokratische Prozesse. Es ist inakzeptabel, das Ergebnis eines transparenten und umfassenden Beteiligungsverfahrens einfach nicht anzuerkennen, nur weil die Ergebnisse nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Wir fordern, dass die Meinung der Anwohnerinnen und Anwohner, wie sie im Beteiligungsverfahren geäußert wurde, ernst genommen und respektiert wird,“
Moritz Heuberger, Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg
Wir fordern die CDU Tempelhof-Schöneberg auf, das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens zu akzeptieren und damit die demokratischen Prozesse zu respektieren. Eine eigene Befragung mit Suggestivfragen, die lediglich die eigenen politischen Ziele unterstützen soll, ist ein Missbrauch demokratischer Instrumente.
Der Barbarossaplatz soll entsprechend der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens umgestaltet werden. Die detaillierte Planungsphase beginnt nun, und wir freuen uns auf den weiteren Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, um sicherzustellen, dass deren Bedürfnisse bestmöglich berücksichtigt werden.
Claudia Löber und Moritz Heuberger
Kreisvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg
