Der Rahmen war festlich-bunt, als die Kreisvorsitzenden Claudia Löber und Cedrik Schamberger unter Applaus zehn Neumitglieder bei der Mitgliedervollversammlung (MVV) begrüßten: Zum ersten Mal fand die MVV im Tempelhofer TanzTurnier Carat statt – dunkelrote Samtvorhänge rahmen die Bühne, farbenfrohe Bänder flattern an hohen Decken, Parkett und riesige Spiegel glänzen in der Sonne und vor den breiten Glastüren gibt’s Abkühlung in einem luftigen Garten. Die zehn neuen Mitglieder gehören zu den zahlreichen Anmeldungen der vergangenen Monate, dank derer unser KV die 2.000er-Marke geknackt hat! Auch für diese Nachricht gab’s ordentlich Jubel.
Grußwort vom Landesverband
„In welche Richtung müssen sich die Grünen entwickeln?“ fragte Nina Stahr und erntete großen Applaus, als sie hinterher schob: „Die Antwort ist Tempelhof-Schöneberg. Richtungsdebatten bringen uns nicht weiter, und Tempelhof-Schöneberg ist dafür das beste Indiz. Wir gewinnen, wenn wir da stehen, wo wir stehen, nämlich als starke, selbstbewusste Grüne!“
Das machte die Landesvorsitzende an vier Themen deutlich:
- Klima: Die Auswirkungen der Klimakrise werden immer stärker deutlich, dennoch steuert die Bundesregierung nicht dagegen. „Deshalb bleiben wir stehen, wo wir stehen, für starken Klimaschutz.“
- Verkehr: „Wir stehen für gute, gerechte Verkehrspolitik.“ Denn: Ohne Grüne in der Regierung, das wird gerade deutlich, werden die schwächsten Verkehrsteilnehmenden nicht mehr geschützt.
- Mieten: Die CDU zeigt auf Bundes- wie Landesebene, dass sie kein Interesse daran hat, sich für Mieter*innen einzusetzen. „Aber jetzt sitzt Moritz für TempelSchön im Bundestag und setzt sich dort gemeinsam mit der gesamten Bundestagsfraktion für soziale Gerechtigkeit und bezahlbares Leben ein.“
- Demokratie: Die aktuelle Bundesregierung tut nicht genug, um den Aufstieg der AfD zu stoppen, im Gegenteil. Auch die Berliner Regierung sorgt durch Kürzungen eher dafür, dass das Vertrauen in die Politik sinkt. „Wir stehen für Demokratie und bewegen uns keinen Millimeter weg.“
Haustür-Held*innen gesucht
Im nächsten Jahr verteidigen wir das Rote Rathaus! Dafür ziehen im Rahmen der Zuhörkampagne „Berlin hat wat zu sagen“ Teams durch die Straßen des Bezirks und klingeln an vielen Haustüren, um sich mit den Bürger*innen über ihre dringendsten Anliegen zu unterhalten. Diese Themen nehmen wir mit in die Entwicklung des Wahlprogramms. Claudia: „Wir signalisieren damit den Leuten: Was ihr sagt, zählt für uns.“ Jedes Team trägt dazu bei, dass möglichst viele unterschiedliche Stimmen gehört werden. Daher ihr Appell: „Bitte tragt euch für Haustürbesuche ein. Lasst uns gemeinsam für ein starkes Ergebnis kämpfen!“
Wer mitmachen möchte, wendet sich an:
- für die Grüne Jugend: Lukas
- für Friedenau: Julia
- für Mariendorf/Marienfelde: Jennifer
- für Lichtenrade: Cornelia
- für Schöneberg-Nord: Peter
- für Schöneberg-Süd: Jan Friedrich
- für Tempelhof: Christopher, Katja und Rita
Bürger*innennähe auf Stadtteilfesten
Cedrik ergänzt mit der Bitte, kiezübergreifend auch die Infostände auf Stadtteilfesten zu unterstützen. „Damit zeigen wir – wir sind bei euch vor Ort.“
Hier könnt Ihr mitmachen:
- Kiezfest Tempelhof am 12. Juli
- Markt der Demokratie in Friedenau am 14. September
- Wein- und Winzerfest Lichtenrade, 12. bis 14. September: Ansprechpartnerinnen für den Standdienst sind Christina, Kathrin und Martina aus der OG Lichtenrade (lichtenrade@gruene-ts.de).
Wahl der Delegierten für die Bundesdelegierten- und FLINTA Konferenz
Nach den Grußworten der Vorsitzenden standen die ersten Abstimmungen auf dem Programm. Drei Mitglieder unsere Kreisverbandes (sowie drei Ersatzdelegierte) nehmen an der FLINTA-Konferenz des Landesverbandes teil. FLINTA steht für Frauen, Lesben, inter, nicht-binären, trans* und agender Personen. Für die Bundesdelegiertenkonferenz im November in Hannover haben wir acht Delegierte und acht Ersatzdelegierte bestimmt.
Antrag „Stoppt die Zerstörung der Gemeindepsychiatrie“
Der Antrag fordert, dass das Land Berlin psychosoziale Angebote wie die Kontakt- und Beratungsstellen (KBS) von KommRum e.V., Pinel gGmbH und Die Kurve gGmbH dauerhaft und kostendeckend finanziert und geplante Kürzungen zurücknimmt.
Die KBS bieten mit psychosozialer Beratung, Gruppenangeboten, einem offenen Cafébereich, sozialer Teilhabe ein zentrales niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen, Menschen in sozialen Krisenlagen und Nachbar*innen. Damit haben sie eine wichtige präventive Funktion und tragen zur Entlastung von Notaufnahmen, Sozialdiensten und psychiatrischer Versorgung bei. Kürzungen führen dazu, genau jene Menschen auszuschließen, für die das reguläre Hilfesystem zu hohe Hürden darstellt.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag „Gemeinwohlorientierte Pflege in Berlin fördern“
Der Antrag setzt sich dafür ein, neue gemeinwohlorientierte Pflegeeinrichtungen nach dem Modell der sogenannten „stambulanten Pflege“ aktiv zu fördern und politisch zu unterstützen. Dieses Konzept verbindet ambulante und stationäre Versorgungsansätze flexibel miteinander und setzt auf eine stärkere Einbindung von Bewohner*innen, Angehörigen, Fachkräften und der Nachbarschaft. Das Land Berlin soll – gegebenenfalls in Kooperation mit den Bezirken – solche Einrichtungen aufbauen und dauerhaft in öffentlicher Trägerschaft betreiben. Pflege dürfe keine Frage der Postleitzahl oder Geldbörse sein, sondern der Haltung – dafür steht stambulante Pflege.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag „Keine Erstattung homöopathischer Leistungen durch gesetzliche Krankenkassen“
Die Antragsteller*innen fordern, homöopathische Behandlungen und Präparate künftig nicht länger durch gesetzliche Krankenkassen zu erstatten. Dies vermittele Wirksamkeit, die wissenschaftlich nicht erwiesen ist. Die Kostenerstattung widerspreche zudem unserem evidenzbasierten Ansatz und sei auch durch gelegentliche Wirksamkeit aufgrund des Placeboeffekts nicht gerechtfertigt.
Es gehe bei dem Antrag nicht darum, Überzeugungen abzuwerten. Die Ressourcen sollen vielmehr in Prävention, wissenschaftsbasierte Gesundheitsförderung, bedarfsorientierte und evidenzgeleitete Versorgungssteuerung sowie die Stärkung der Gesundheitsberufe fließen.
Der Antrag wurde mit drei Gegenstimmen und neun Enthaltungen angenommen.
Antrag „Schutz der Stadtbäume am Tempelhofes Damm und des Volksentscheids von 2014“
Bei den geplanten Sanierungsmaßnahmen am Tempelhofer Damm sollen möglichst viele Bäume erhalten bleiben. Dazu gehört ein ausgereiftes Konzept für die Umleitung des Verkehrs und dass man einfacher auf öffentliche Verkehrsmittel und Fahrräder umsteigen kann.
Die Antragsteller*innen fordern, transparent zu planen und Anwohner*innen einzubeziehen und positionieren sich uneingeschränkt zum Volksentscheid 2014 und das daraufhin in Kraft getretene Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes.
Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.
Dankeschön
Vielen Dank an alle, die die MVV mitorganisiert und -gestaltet und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben! Und natürlich auch an alle, die sich bei schönstem Juliwetter statt See, Garten oder Park für die MVV entschieden haben.
