Opposition bedeutet neue Verantwortung, aber auch neue Freiheiten, berichtet Sebastian Walter, Abgeordneter für den Schöneberger Norden. Bei unserer Offenen Bezirksgruppe lassen uns Abgeordnete, unsere Fraktion und Ehrenamtliche an aktuellen Themen teilhaben. Die Herausforderungen, Berlin zukunftsfähig zu machen, sind enorm und große finanzielle Vorhaben sind geplant. Der neue Senat hat viele Ankündigungen gemacht – die Umsetzung werden wir mit Adleraugen verfolgen.
Sebastian Walter berichtet auch, dass sich viele Bürger*innen in seinem Kiez Sorgen um ihren Wohnraum und die steigenden Mieten machen. Am vergangenen Wochenende hat er zudem mit Ehrenamtlichen in Schöneberg Nord Bäume gegossen – ein wichtiger Beitrag, um die Stadtbäume zu retten.
Bertram von Boxberg berichtet aus der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), unserem Kommunalparlament. Die Zählgemeinschaft (= Koalition) mit der SPD konnte in der neuen Wahlperiode weitergeführt werden. Da SPD und Grüne jedoch die gemeinsame Mehrheit verloren hatten, wurde eine Zusatzvereinbarung mit der Linken vereinbart. So konnte der Grüne Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann weiterregieren – ein großer Erfolg, der die Fortführung unserer Projekte sichert.
Bertram berichtet, dass es in der Fraktionssitzung in dieser Woche um die Umgestaltung des Mariendorfer Dammes in Reaktion auf einen tödlichen Unfall umging. Als weiteres aktuelles Projekt nennt er das Straßenbahndepot Belziger Straße, aus dem die Fraktion einen zugänglichen Ort der Kultur erschaffen möchte. Außerdem berichtet er, dass auch ein Thema, zu dem kürzlich eine Bezirksgruppe stattgefunden hat, nun als Antrag in die BVV kommt: Die Umwandlung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg in eine Age-Friendly City. Alle Neuigkeiten aus unserer Grünen Fraktion findet ihr jederzeit hier: www.gruene-fraktion-ts.de
Darüberhinaus wurde diskutiert, was das Grünflächenamt gegen die Folgen immer heißer werdender Sommer unternehmen kann – vom Bewässern einzelner Bäume bis zum Stichwort „Schwammstadt“. Unsere Grüne Bezirksstadträtin Saskia Ellenbeck ist hier auf einem guten Weg.
Moritz Heuberger, Kreisvorsitzender, berichtet von der Wirtschaftstour mit Renate Künast, die gerade im Bezirk gestartet ist. In mehreren Etappen besuchen sie Unternehmen im Bezirk wie den KI-Park im Marienpark oder Heizungsinstallateur Kempinger GmbH, die Einblicke in die Herausforderungen der ökologischen Transformation geben.
Einige Sprecher*innen erzählen, was ihre AGen (Arbeitsgruppen) aktuell bewegt. Die AG Mieten & Wohnen plant beispielsweise eine gemeinsame Veranstaltung mit der AG Klima: „Denkmalschutz oder Klimaschutz: Die große Frage!“. Außerdem steht gerade die Wärmewende auf der Agenda, die viele Menschen bewegt. Engagiert euch gerne in unseren AGen: www.gruene-ts.de/arbeitsgruppen
Die Grüne Jugend berichtet, dass sie gerade Aktionen im Pride Month planen. Auch die AG Frauen*/Gender/Queer widmet sich gerade der Planung des CSD, bei dem wir die LAG QueerGrün unterstützen wollen.
Gewalt und Hass gegen Grüne beschäftigt viele Mitglieder aktuell. In Brandenburg stehen bald Landtagswahlen an. In der Offenen Bezirksgruppe entsteht die Idee, Brandenburg im Wahlkampf mit einem Team zu unterstützen.
Der Asylkompromiss auf europäischer Ebene wird aktuell in unserer Partei heiß diskutiert – auch dieses Thema wird in der Bezirksgruppe aufgeworfen.
Auch der Wahlkampf kommt zur Sprache. Das Thema Mobilität habe stark polarisiert. Bereits bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 3. Juni wurde der Umgang mit der Letzten Generation kontrovers diskutiert. Auch in der Offenen Bezirksgruppe kommt er zur Sprache. Viele äußern ihr Unverständnis über das langsame Vorgehen für mehr Klimaschutz und sprechen sich für schnellere und tiefgreifende Klimaschutzmaßnahmen und für mehr Solidarität mit den Protestierenden aus.
So gehen wir gestärkt mit neuen Impulsen und mit vielen neuen Themen aus der Offenen Bezirksgruppe. Einige Themen werden wir bestimmt in zukünftige Bezirksgruppen mitnehmen, um uns intensiver darüber auszutauschen. Vielen Dank an alle, die dabei waren und so offen und kritisch mit uns diskutiert haben!