GRÜNE verurteilen Angriffe auf den Abgeordnetenhauskandidaten der SPD: Orkan Özdemir 14. Mai 20216. März 2023 In den letzten Tagen wurde erneut über massive Beschimpfungen und Bedrohungen des Friedenauer SPD-Politikers Orkan Özdemir berichtet. Bei den GRÜNEN im Bezirk Tempelhof-Schöneberg haben diese Nachrichten große Betroffenheit ausgelöst. Die Kreisvorsitzende Claudia Löber dazu: „Unsere Demokratie lebt vom politischen Engagement vieler Bürger*innen. Zunehmend sind jedoch einzelne oder Gruppen von ihnen Hass und Hetze ausgesetzt, nicht zuletzt auch Politiker*innen auf Bezirksebene. Wir verurteilen die rassistisch motivierten Angriffe auf Orkan Özdemir, dem Abgeordnetenhauskandidaten der SPD, scharf. Wir GRÜNE stehen mit anderen demokratischen Parteien zusammen gegen rechtsextreme Hetze, hasserfüllte Kommentare und Drohungen sowie Äußerungen, mit denen unsere demokratische Grundstruktur angegriffen wird. Allen von Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus betroffenen Menschen gilt unsere volle Solidarität und Unterstützung.“ Kontakt für inhaltliche Rückfragen: Claudia Löber, claudia.loeber@gruene-ts.de
Pressemitteilung | Barbarossaplatz: Ergebnis der Bürgerbeteiligung akzeptieren – Demokratische Prozesse respektieren! 5. Juli 20245. Juli 2024 Mit großer Irritation nehmen wir zur Kenntnis, dass der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak und die Berliner Abgeordnete Katharina Senge das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens nicht akzeptieren wollen.
Schulweg- und Verkehrssicherheit in der Saarstraße / Friedenau in Gefahr! 18. März 202418. März 2024 Pressemitteilung Die Ankündigung von Verkehrssenatorin Schreiner, berlinweit bei über 30 Straßen wieder Tempo 50 statt 30 km/h einzuführen, stößt im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen auf Fassungslosigkeit. Die Berliner Umwelt- und Verkehrssenatorin hatte im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes mitgeteilt, dass die Luftqualitätsgrenzwerte auch ohne Tempo 30 eingehalten werden könnten. […]