Berlin, 07.05.2023
Die Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Tempelhof-Schöneberg von Bündnis90/Die Grünen wurde von einem gewalttätigen Übergriff überschattet. Die Parteiveranstaltung fand am vergangenen Samstag, dem 06. Mai in der Seniorenfreizeitstätte „Eduard Bernoth“ in Marienfelde statt und stand im Zeichen von Delegiertenwahlen und der Verabschiedung des Haushalts. Die Versammlung wurde am Nachmittag unterbrochen, als zwei junge Männer in den Vorgarten der Veranstaltungsstätte eindrangen und einer von ihnen eine grüne Fahne zerbrach. Darauf angesprochen, beleidigte er umstehende Mitglieder und beschimpfte die Partei. Einem anwesenden Mitglied wurde ins Gesicht geschlagen. Die zur Hilfe gerufene Polizei traf kurz darauf ein und konnte einen der Täter fassen. Die Hintergründe des Angriffs sind bislang noch unbekannt, der Staatsschutz führt Ermittlungen durch.
Die Vorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg, Claudia Löber und Moritz Heuberger verurteilen den Angriff aufs Schärfste: „Der Angriff auf politische Parteien und ihre Mitglieder ist ein Angriff auf die Demokratie selbst. Solche Angriffe sind inakzeptabel und gefährden das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft. Wir danken der Polizei für ihre schnelle Reaktion und ihre professionelle Arbeit vor Ort und hoffen, dass die Hintergründe der Tat aufgeklärt werden.
Wir werden uns von diesem Angriff nicht einschüchtern lassen und uns weiterhin für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen“, so Claudia Löber. Moritz Heuberger ergänzt: „Parteien sind das Fundament unserer Demokratie und ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen und starken Zivilgesellschaft. Angriffe wie dieser sind eine Gefahr für unsere Demokratie. Die politische Willensbildung muss gefahrenlos und ohne Einschränkung möglich sein. Wir setzen uns gegen jede Form von Gewalt und Intoleranz sowie für ein friedliches Miteinander ein. Ein politisches Klima, in welchem Parteien und ihre Inhalte öffentlich aggressiv diskreditiert werden, fördert solche Aktionen und ermutigt Täter*innen.“