Yves Müller, Koordinator des Berliner Registers für rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Tempelhof-Schöneberg war im April 2020 zu Gast in der AG Gegen Rechtsextremismus* und hat die Fallzahlen aus 2019 vorgestellt:
Mit dem Berliner Register werden rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Berliner Bezirken dokumentiert und analysiert. Ziel ist außerdem das Sichtbarmachen von Diskriminierung im Alltag auf lokaler Ebene. Im Jahr 2019 wurden berlinweit 3277 Vorfälle erfasst, das sind im Schnitt 9 Vorfälle pro Tag. Obwohl sich die Anzahl gegenüber dem Vorjahr leicht verringert hat, hat die Qualität der Vorfälle sich verschärft.
Kati Becker, Koordinatorin der Berliner Registerstellen kommentiert die Vorfallzahlen für 2019: „Extrem rechte und rechtspopulistische Ideologien verbreiten sich und deren Akteur*innen agieren selbstbewusst auf lokaler Ebene und erleben zu selten entschiedenen Widerspruch. Ihr harter Ton, in Gestalt von Ausschluss- und Vernichtungsfantasien, wirkt sich beängstigend auf eine Vielzahl von Menschen in ihrem Alltag aus. Die Zahl von 3277 Vorfällen und ihre Verteilung in den Bezirken zeigen, dass diese Probleme weder am Rand der Stadt und noch am Rand der Gesellschaft stattfinden, sondern in der geografischen sowie gesellschaftlichen Mitte, dort, wo sich Menschen bewegen und miteinander agieren: im öffentlichen Nahverkehr, im Supermarkt, in der Schule, am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche, im Jobcenter, im Wohnhaus oder auf dem Spielplatz.“
In Tempelhof-Schöneberg erfasst und dokumentiert der Koordinator Yves Müller die Vorfälle, in 2019 waren es 126 Vorfälle, ein Drittel mehr als im Vorjahr. Auffällig ist ein massiver Anstieg LGBTIQ-feindlicher Angriffe sowie NS-verherrlichender bzw. –verharmlosender Vorfälle. Es wird insgesamt von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen, weil viele Beleidigungen/ Bedrohungen als alltäglich wahrgenommen werden; wichtig ist deshalb vor allem, für diese alltäglichen Diskriminierungen sensibel zu werden und erlebte Vorfälle zu melden.
Für unsere AG Gegen Rechtsextremismus* ist klar: Neben einer erhöhten Sensibilisierung in der Zivilgesellschaft ist es notwendig über die Schaffung bezirklicher Strukturen zu sprechen und gemeinsam Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und Antisemitismus und LGBTIQ-Feindlichkeit zu entwickeln. Zu diesem Thema steht die AG Gegen Rechtsextremismus* im engen Austausch mit der GRÜNEN Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg.
Informationen zum Berliner Register
Meldemöglichkeit zu diskriminierenden und rechtsextremen Vorfällen bei den bezirklichen Meldestellen und unter: https://berliner-register.de/sites/default/files/Meldebogen_register.pdf