Dieses Jahr hatte es in sich! Umso wichtiger, gemeinsam zurückzublicken und im Gespräch zu bleiben! So waren bei unserer weihnachtlichen Bezirksgruppe am Dienstag im Kiezbüro alle Stühle belegt – nicht nur wegen Punsch und Plätzchen.
Einblicke aus der Oppositionsarbeit auf Berlin-Ebene
Die Grüne Abgeordnete Catherina Pieroth nahm uns in die Projekte und Herausforderungen in Schöneberg Süd mit. Sorge bereitet der gesundheitspolitischen Sprecherin der Gesundheitscampus am Wenckebach-Klinikum in Tempelhof. Hier sollten 3.700 angehende Pflegekräfte ausgebildet werden. Durch die mangelhafte Finanzplanung der schwarz-roten Landesregierung steht dieses wichtige Projekt nun auf der Kippe.
Auch den Grünen Abgeordneten Sebastian Walter treibt der Haushalt um. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus berichtet: Wir haben aktuell den größten Haushalt, den wir in Berlin jemals hatten – und dennoch erleben wir viele Kürzungen im sozialen Bereich, zum Beispiel in der Suchthilfe oder in der Arbeit gegen Antisemitismus. Aus Sicht von Sebastian Walter setzt die Koalition hier auf falsche Prioritäten und er fordert, dass es keine Kürzungen im sozialen Bereich geben darf.
Es tut sich was in Tempelhof-Schöneberg!
Auch die Herausforderungen auf Bezirksebene kommen zur Sprache. Aus unserer Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg berichten Bertram von Boxberg (Wohnen), Elias Joswich (Queerpolitik), Inge Hofer-Hutter (Senior*innen-Politik), Astrid Bialluch-Liu (Verkehr) und Katharina Urban (Gesundheit) aus ihrer aktuellen Arbeit.
Die Bandbreite an Projekten im Bezirk ist groß und reicht von gemeinsamem Fastenbrechen im Ramadan bis zu Mitteln für die Stadtteilkoordination. Das leerstehende Straßenbahndepot in der Belziger Straße in Schöneberg soll in einen Kulturort umgewandelt werden – die Berliner Landesregierung sieht das anders und macht sich für ein Polizei- und Feuerwehrmuseum stark. Ein Ort der Zusammenkunft für Kulturschaffende und Anwohner*innen sieht anders aus.
Die Handjerystraße wird nun endlich zur Fahrradstraße. Ein großer Erfolg nach jahrelanger Planung! Großer Dank gilt der Grünen Bezirksstadträtin Saskia Ellenbeck, die sich mit großem Einsatz für sichere Rad- und Gehwege in Tempelhof-Schöneberg einsetzt.
Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch von dem neu gewählten Bundesschatzmeister Frederic Carpenter, der vom Bundesparteitag und den ersten Tagen im Bundesvorstand berichtete.
Vielen Dank für das spannende Input und die vielen Fragen bei unserer offenen Bezirksgruppe!
