Bündnis 90/Die Grünen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich. Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des […]

Der Versuch der AfD, die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zu einem „respektvollen“ Umgang mit ihren rassistischen und antidemokratischen Positionen zu verpflichten, ist krachend gescheitert. Eine entsprechende „Willensbekundung“, die die AfD in der BVV verabschieden lassen wollte, wurde auf Beschluss der überwältigenden Mehrheit der Bezirksverordneten erst gar nicht auf die Tagesordnung genommen. Neben […]

Beim Autoverkehr ist der Tempelhofer Damm eine der meistbefahrenen Straßen Berlins, beim Radverkehr eine der gefährlichsten. In einem bis 2025 laufenden Großversuch sollen die Verkehrsplaner herausfinden, wie auch Radler dort sicher vorankommen können. Das beschloss auf einen vom Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg initiierten und von SPD und Grünen unterstützen Einwohnerantrag die […]

Mit dem Beitritt Tempelhof-Schönebergs zur „Berliner Charta für die Verkehrssicherheit“ wurde jetzt ein wesentlicher Punkt des kommunalpolitischen Wahlprogramms umgesetzt. Das sagte die Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, für die Grünen Mitglied im Verkehrsausschuss der BVV. Am 18. Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung den Beitritt beschlossen. Nach Schaffung der Voraussetzungen stellte die zuständige grüne […]