Mit gestärktem Sozialpsychiatrischem Dienst gegen die Gefahr der Wohnungs- und Obdachlosigkeit 3. Dezember 20196. Dezember 2019 Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Mit einem um zwei zusätzliche Stellen gestärkten Sozialpsychiatrischen Dienst und einer engeren Zusammenarbeit des Dienstes mit anderen Fachstellen und Einrichtungen soll der Bezirk künftig der Obdachlosigkeit intensiver als bisher vorbeugen. Das beantragt die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg.…
Pressemitteilung GRÜNE BVV Fraktion: Beim Schüler*innenhaushalt geht Tempelhof-Schöneberg leer aus 21. November 201921. November 2019 Im Sommer hatten die Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung gefordert, dass an interessierten Schulen des Bezirkes ein Schüler*innenhaushalt eingerichtet wird, nun ist dieser Schüler*innenhaushalt an 60 Berliner Schulen Realität – nur nicht in Tempelhof-Schöneberg. Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der grünen BVV-Fraktion: „Während sich die sozialdemokratische Senatsschulverwaltung völlig zu Recht für…
Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion in der BVV 18. November 201918. November 2019 Grüne und SPD: Termine beim Jobcenter kund*innenfreundlicher vergeben, weniger sanktionieren Der häufigste Grund für die Kürzung von ALG-II-Bezügen: Der*die Bezieher*in hat einen Termin beim Jobcenter versäumt. Etliche dieser nach den Hartz-IV-Regeln verhängten Sanktionen ließen sich vermeiden, wenn die Jobcenter von vornherein solche Termine besser mit den ALG-II-Bezieher*innen abstimmen würden, meinen…
Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Bezirk (BVV-Fraktion) 11. November 201912. November 2019 -Schlupflöcher beim Mieter*innenschutz schließen- Das Vorkaufsrecht, ausgeübt von den Mieter*innen selbst oder dem Bezirk, soll die Bewohner*innen der Milieuschutzgebiete vor Luxusmodernisierung, der unerwünschten Umwandlung preiswerter Miet- in teure Eigentumswohnungen und vor sozialer Verdrängung schützen. Doch umwandlungsentschlossene Vermieter*innen haben einen Dreh gefunden, diesen Mieterschutz zu umgehen. Dem wollen Grüne und Linke…
GRÜNE Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung: Umbesetzung in den BVV-Ausschüssen 6. November 20196. November 2019 -Pressemitteilung- Die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung hat Jessica Mroß als Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Dazu wurde Jessica Mroß aus allen BVV-Ausschüssen, in denen sie die für die Fraktion der Grünen saß, abberufen. Damit gehört sie auch nicht mehr dem Sportausschuss an,…
Neues aus der BVV: Verkehrssicherheit und Baumpflege – Pressemitteilungen 1. November 20191. November 2019 Hydranten für die Bäume im Heinrich-von-Kleist-Park Die derzeit nicht funktionsfähigen Hydranten im Heinrich-von Kleist-Park sollen so schnell als möglich wieder betriebsbereit gemacht werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Grund: Nur so können die dort stehenden als Kulturdenkmale ausgewiesenen Bäume in den kommenden Sommern mit…
Neues aus der bezirklichen GRÜNEN Fraktion: Erinnern an Kurt Hiller und Marlene Dietrich & Aufbau von Kulturnetzwerk angeregt 23. Oktober 201923. Oktober 2019 Pressemitteilungen SPD und Grüne: „Der Blaue Engel“ muss ins Rathaus Der Kinosaal im Rathaus Schöneberg hat endlich einen würdigen Namen, den von Marlene Dietrich. So hat es die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Was noch fehlt: Eine feierliche Benennung, zu der natürlich auch die Öffentlichkeit eingeladen werden muss. Für diese Festveranstaltung fordern Grüne…
Rot-Grüner Doppelhaushalt: Eine zukunftsorientierte Politik für Tempelhof-Schöneberg 16. September 201916. September 2019 Pressemitteilung Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg jetzt den Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. Durch diesen werden 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Für mehr Infos hier klicken.
Neues aus der GRÜNEN Bezirksfraktion – Gute Nachbarschaft zwischen Sony und Bezirk 12. September 201912. September 2019 Grüne setzen auf gute Nachbar- und Partnerschaft von Sony und Tempelhof-Schöneberg: Der geplante Umzug der Deutschlandzentrale von Sony in die einstigen Commerzbank-Immobilien an der Potsdamer Straße eröffnet die Chance auf eine gute Nachbar- und Partnerschaft zwischen globalem Konzern und dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Wie diese Nachbarschaft gestaltet werden könnte, wäre Gegenstand…
Neues aus der GRÜNEN Bezirksfraktion – Gegen Verharmlosung des Stalinismus durch AfD 4. September 20194. September 2019 Nach Verharmlosung von NS-Verbrechen: AfD verhöhnt nun auch die Opfer des Stalinismus Verharmlosung der NS-Verbrechen sei man von AfD-Vertretern bereits gewohnt. Die Verhöhnung von Opfern des Stalinismus sei aber auch für die AfD neu. So kommentierte Rainer Penk, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung, eine Äußerung des Berliner…