Wir in der Bezirksverordnetenversammlung

Für einen öffentlichen Platz ist das ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Marienfelder Kiepertplatz steht das aus gutem Grund: Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Der Kiepertplatz muss wieder hergerichtet und zu einem regelmäßig gepflegten […]

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich. Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des […]

Der Versuch der AfD, die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zu einem „respektvollen“ Umgang mit ihren rassistischen und antidemokratischen Positionen zu verpflichten, ist krachend gescheitert. Eine entsprechende „Willensbekundung“, die die AfD in der BVV verabschieden lassen wollte, wurde auf Beschluss der überwältigenden Mehrheit der Bezirksverordneten erst gar nicht auf die Tagesordnung genommen. Neben […]

Beim Autoverkehr ist der Tempelhofer Damm eine der meistbefahrenen Straßen Berlins, beim Radverkehr eine der gefährlichsten. In einem bis 2025 laufenden Großversuch sollen die Verkehrsplaner herausfinden, wie auch Radler dort sicher vorankommen können. Das beschloss auf einen vom Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg initiierten und von SPD und Grünen unterstützen Einwohnerantrag die […]

Mit dem Beitritt Tempelhof-Schönebergs zur „Berliner Charta für die Verkehrssicherheit“ wurde jetzt ein wesentlicher Punkt des kommunalpolitischen Wahlprogramms umgesetzt. Das sagte die Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, für die Grünen Mitglied im Verkehrsausschuss der BVV. Am 18. Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung den Beitritt beschlossen. Nach Schaffung der Voraussetzungen stellte die zuständige grüne […]

Das Stadtteilfest ist vorüber, zurück bleiben Berge von Papp- und Plastikbechern rund um die Papierkörbe und am Straßenrand: Beim Kürbisfest, beim Mai- und Spargelfest und anderen Veranstaltungen in Tempelhof-Schöneberg gehört dieses Bild künftig der Vergangenheit an. Der Bezirk hat den Einwegbechern den Kampf angesagt. Nach ausführlichen Beratungen im zuständigen Umweltausschuss […]

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg tagt künftig auch unter der Europafahne. So beschloss es jetzt die BVV. Den entsprechenden Antrag hatten die Grünen initiiert und gemeinsam mit der CDU eingebracht. Für den Antrag stimmten SPD und FDP, während sich die AfD vehement dagegen aussprach. Auch die Verordneten der Linken wollten nicht […]

Angesichts wachsender Schülerzahlen müsse das Gebäude der einstigen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule am Tempelhofer Weg schnellstmöglich zur funktionsfähigen Grundschule umgebaut werden. Die von der Senatsschulverwaltung angestrebte Nutzung als „Bildungszentrum für Geflüchtete“ gefährde die Schulplanung des Bezirks und erweise dazu der Flüchtlingsintegration einen Bärendienst. Diese Auffassung vertreten neben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und […]