Bezirkswahlprogramm beschlossen: Unser Bezirk: Klimafreundlich. Sozial. Lebenswert.

Unser Bezirkswahlprogramm für Tempelhof-Schöneberg steht fest: Am Samstag den 27.03.2021 beschloss die digitale Mitgliedervollversammlung des Kreisverbands mit großer Mehrheit das Programm.

Jörn Oltmann, Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg, dazu:

„Mit unserem Wahlprogramm für Tempelhof-Schöneberg wollen wir Sie überzeugen. Die Lösungen für die Krisen in unserer Zeit – ob Klimawandel, Corona oder hart umkämpfte Mietmärkte – werden wir nicht in der Konfrontation finden, sondern in der Zusammenarbeit: Mit Ihnen. Mit mutigen Verbündeten in der Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Es ist die Hoffnung, die trägt – nicht der Zweifel.

Dazu gehören das Soziale und Ökologische gerade in der Politik vor Ort zusammen. Die Bezirksverordnetenversammlung gibt die Richtlinien der Bezirkspolitik vor. Damit wird Politik sehr konkret. Hier wird abgestimmt, ob und wo gebaut werden darf, wo Schulen saniert oder neu gebaut werden, wie das soziale und kulturelle Angebot in der Zukunft aussehen wird, ob eine Bibliothek neu eingerichtet oder ob sie geschlossen wird. Hier wird entschieden, mit welchen Prioritäten Jugendeinrichtungen, Sport- und Grünanlagen instandgesetzt oder neu angelegt werden. Hier wird unser aller Alltag mitentschieden. Wir wollen ein Tempelhof-Schöneberg, das auf Vielfalt setzt, für alle lebenswert und bezahlbar ist.“

Unserem Wahlprogramm war ein mehrmonatiger, beteiligungsstarker Prozess vorausgegangen. In der Phase der Werkstattgespräche wurden lokale Vereine, Verbände und Wirtschaftsvertreter*innen eingebunden. Den Text für das Wahlprogramm haben die neun thematischen Arbeitsgemeinschaften des Kreisverbands, der Kreisvorstand und der Programmstab in Zusammenarbeit mit den GRÜNEN Stadträt*innen, Abgeordneten und Verordneten des Bezirks für ihre jeweiligen Themenbereiche erarbeitet. In der Änderungsphase wurden über 40 Änderungsanträge erfolgreich durch Parteimitglieder eingebracht.

Außerdem wählten die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbands an diesem Wochenende die Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz, für den Landesausschuss und für die Frauen*Konferenz. Zudem wurde der Kreisvorstand entlastet. Die Personenwahlen wurden am Sonntag mit einem Urnenwahlgang im Rathaus Schöneberg bestätigt.

Hier geht es zum Wahlprogramm.