Berlin hat gewählt: Update zu den Sondierungen

Wir haben in Tempelhof-Schöneberg einen engagierten Wahlkampf geführt, der sich für uns ausgezahlt hat: Wir haben 23,8% der Wählerstimmen erhalten und konnten damit gegenüber dem sehr guten Ergebnis 2021 sogar noch etwas zulegen. Im Norden des Bezirks haben wir dazugewinnen können, im Süden allerdings auch an Zustimmung verloren. Wir werden uns in den nächsten Wochen und Monaten auch damit beschäftigen, wie wir dieser Entwicklung begegnen können – schließlich ist unser Ziel, dass wir im gesamten Bezirk als starke politische Kraft auftreten.Geplant sind auf jeden Fall Veranstaltungen, bei denen der Fokus mehr auf die Themen der Außenbezirke gelenkt werden wird.

Durch den hohen Stimmengewinn der CDU, vor allem im Süden des Bezirks, hat sich die politische Lage in Tempelhof-Schöneberg verschoben. Unsere Zählgemeinschaft mit der SPD hat dadurch, dass diese knapp 4 Prozentpunkte verloren hat, keine Mehrheit in der BVV mehr.

Wir als Kreisvorsitzende sind deshalb gemeinsam mit der Fraktionsspitze dabei, in verschiedenen Sondierungsgesprächen auszuloten, wie wir Grüne unsere politischen Ziele und unsere Kernthemen weiterhin gut im Bezirk umsetzen können.

Unser Ziel ist es, mit der SPD und den Linken eine Grundlage für eine Zusammenarbeit legen zu können, so dass Jörn Oltmann weiterhin als Bezirksbürgermeister und Saskia Ellenbeck als Verkehrsstadträtin ihre begonnene erfolgreiche Arbeit im Rathaus fortsetzen können. Wir sind aber auch mit der CDU und der FDP im Gespräch, um mögliche Schnittmengen zu identifizieren.

Wir hoffen, in den kommenden Tagen in den Sondierungsgesprächen so weit zu kommen, dass wir euch zeitnah über das Ergebnis informieren können. Unser Ziel ist es, im Rahmen einer Bezirksgruppe darüber abzustimmen, mit welcher Partei/welchen Parteien wir anschließend in konkrete Verhandlungen für den Abschluss einer Vereinbarung gehen. Dafür haben wir Dienstag, den 14.03. für eine Bezirksgruppe im Blick. Wir halten euch auf dem Laufenden!